Archive for the ‘Allgemein’ Category

Kundgebung zu Familiennachzug

Freitag, Dezember 18th, 2015

Am heutigen Freitag Nachmittag haben sich etwa 80 Geflüchtete, SupporterInnen und Interessierte zum Thema Familiennachzug versammelt. Nach einer Kundgebung auf dem Neuen Markt wurden auf dem Weihnachtsmarkt Grußkarten mit den Wünschen der syrischen Geflüchteten verteilt.

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Kundgebung zu Familiennachzug // Freitag // Neuer Markt // 17 Uhr

Mittwoch, Dezember 16th, 2015

Am kommenden Freitag lädt Rostock hilft gemeinsam mit Refugees aus Syrien euch um 17 Uhr auf dem Neuen Markt zu einer Kundgebung ein. Es wird um Familiennachzug gehen. Die aktuelle Gesetzeslage macht diesen de facto unmöglich.

Das Datum, der 18.12., ist der von verschiedenen Organisationen ausgerufene „Tag der MigrantIn“. In Rostock wird der Anlass, der auf die Situation der Geflüchteten und migrierenden aufmerksam machen soll, unter dem Thema „Familie“ stehen. Für diejenigen Asylsuchenden, die mittlerweile ihren Aufenthaltsstatus bekommen haben, ist die Frage, wie sie ihre Familie in Sicherheit nach Deutschland bringen können, bestimmend. Dem steht einiges entgegen: Eine Frist zur „unkomplizierten“ Familienzusammenführung von drei Monaten, danach erschwerte Bedingungen; die Notwendigkeit, dass die Familie einen Antrag in einer deutschen Botschaft stellt. Wobei die einzige erreichbare Botschaft in der Umgebung diejenige im Libanon ist; die Schwierigkeit, diese Botschaft überhaupt zu erreichen.

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Solidarität mit den Betroffenen von Abschiebung! Geflüchtete sind keine Verbrecher*innen! Unmenschliche Abschiebepraxis stoppen!

Donnerstag, Dezember 3rd, 2015

Die Initiative „Rostock hilft“ ruft zu einer Kundgebung am 7. Dezember vor dem Migrationsamt (Neuer Markt/neben dem Rathaus) in Rostock auf.
Anlass für die Kundgebung ist eine Sammelabschiebung am späten Abend des 30. November aus der Hansestadt nach Albanien. Unter ihnen waren mehrere schwangere Frauen. Der Ehemann einer Frau in einer Risikoschwangerschaft wurde ebenfalls abgeschoben, die Familie wurde einfach getrennt – ohne Rücksicht auf den Gesundheitszustand der Frau und das ungeborene Kind. Den Familien wurde zehn Minuten eingeräumt, um ihre Sachen zu packen.

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Migrationsamt in Rostock setzt unmenschliche Gesetze um

Mittwoch, Dezember 2nd, 2015

Folgende Pressmitteilung haben wir heute raus geschickt.

Das Migrationsamt (ehem. „Ausländerbehörde“) hat Montag Nacht um 21 Uhr zehn Menschen nach Albanien abgeschoben. Unter ihnen waren mehrere schwangere Frauen. Der Ehemann einer Frau in einer Risikoschwangerschaft wurde ebenfalls abgeschoben, die Familie wurde getrennt. Das Migrationsamt setzt damit auf grausame Art die neueste Gesetzesverschärfung durch: Abschiebungen finden nun nachts und unangekündigt statt, auf Familien wird keine Rücksicht genommen.

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Essen für Bahnhof und Terminal – Sammeln am Marktstand

Samstag, November 28th, 2015
Wer sich öfter in der KTV bewegt, dem ist bestimmt schon der etwas andere Marktstand vor einem der großen Supermärkte im Stadtteil aufgefallen: Hier kaufen die Kund*innen nichts, sie geben etwas ab, nämlich Lebensmittel, Hygieneartikel, Wasser, und andere Dinge, die am Bahnhof oder Terminal für die Versorgung der Geflüchteten gebraucht werden.

 Seit 10 Wochen stehen jeweils zwei Menschen jeden Tag 6 Stunden hinter einem kleinen improvisierten Stand und verteilen „Einkaufszettel“ an Leute, die eigentlich ihren eigentlichen Bedarf decken möchten. Sie sammeln Spenden für „Rostock hilft“. Das Prinzip ist ganz einfach: Zum Beispiel eine Packung Taschentücher extra kaufen und in den Einkaufskorb neben dem Stand werfen. Was aktuell benötigt wird, ist in großen Lettern zu lesen. Die Crew sucht aktuell Verstärkung.

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Sammel-Abschiebungen und Asylrechtsverschärfung – Eine unmenschliche Praxis

Mittwoch, November 25th, 2015

Über ein bundesweites Netzwerk sind vor einigen Tagen voraussichtliche Termine für Sammelabschiebungen vom Flughafen Baden-Airport bei Karlsruhe nach Albanien veröffentlicht worden. Zu erwarten ist, dass auch aus MV wieder eine größere Anzahl Asylsuchender von dieser Maßnahme betroffen sein wird. „Rostock hilft“ kritisiert sowohl die letzten Gesetzesverschärfungen als auch die hinter der Maßnahme stehende undifferenzierte Kategorie „Sicherer Herkunftsstaaten“.

Aller Voraussicht nach kommt es in der Nacht vom 25. zum 26. November zu Abschiebungen aus MV. Ein genaues Datum lässt sich der derzeitigen Abschiebepraxis nach nicht mehr festmachen. Am 28. Oktober hatte die Landesregierung zuletzt die Abschiebung von landesweit 140 Albaner*innen erst nach dem Vollzug bekannt gegeben.

„Die Bundesregierung hat sich das so gedacht: Überraschungseffekt! Abschiebungen werden nicht mehr angekündigt und finden nachts statt“, so Florian Fröhlich von „Rostock hilft“. „Das macht es Asylsuchenden nahezu unmöglich, sich psychisch auf die belastende Situation einzustellen, sich von Freunden und Bekannten zu verabschieden oder gegebenenfalls weitere rechtliche Schritte einzuleiten.“ Wer erst einmal abgeschoben ist, hat im Nachhinein keine Möglichkeit mehr sich rechtlich zur Wehr zu setzen. Das Recht der Asylsuchenden auf gerichtliche Überprüfung dieser folgenreichen behördlichen Maßnahme besteht somit nur noch auf dem Papier.

Albanien ist seit 2015 ein sogenanntes „sicheres“ Herkunftsland. Amnesty International kritisiert ungeahndete Foltervorwürfe, die Situation der Roma in Albanien, sowie nach wie vor weit verbreitete häusliche Gewalt und Diskriminierung von Homosexuellen.

„Von einem pauschal gesprochen „sicheren“ Land kann also nicht die Rede sein. Genau deswegen ist es wichtig, jeden einzelnen Fall zu prüfen!“, sagt Florian Fröhlich.

Die Konstruktion sogenannter „sicherer“ Herkunftsländer untergräbt de facto das Grundrecht auf Asyl. „Dieses Grundrecht ist ein individuelles Recht: Jeder Mensch hat das Recht, ein faires Verfahren zu bekommen, in dem seine oder ihre Asylgründe angehört werden“,so Florian Fröhlich weiter.

Vom Flughafen Baden-Airport aus fanden in den vergangenen Jahren immer wieder Sammelabschiebungen statt. Auch die letzte große Abschiebung aus MV fand nicht von einem Flughafen innerhalb des Bundeslandes statt. Abschiebungen werden vermehrt in Charterflügen, nicht mehr im gängigen Passagierverkehr durchgeführt. Vermehrte Aktionen des Zivilen Ungehorsams, bei denen sich Mitreisende oder PilotInnen weigerten, los zu fliegen, veranlassten die Bundesregierung zu einem Strategiewechsel.

 

Die von der Bundesregierung verabschiedeten Verschärfungen des Asylrechts sind unmenschlich“, so Florian Fröhlich von „Rostock hilft“. „Sie führen zu ständiger psychischer Belastung: Verunsicherung, Unsicherheit und völlige Unplanbarkeit des eigenes Lebens. Die Regelung ist ein Schritt zurück in eine humanitäre Steinzeit.“

Ein harter Abschied – „Rostock hilft“ übergibt Transit-Unterkunft in der Industriestraße

Dienstag, November 17th, 2015

Heute hat „Rostock hilft“ die Koordination der Notunterbringung für Transitflüchtlinge in der Industriestraße an das DRK abgegeben. Die Stadt sicherte den HelferInnen von „Rostock Hilft“ zu in Zukunft weiterhin Zugang zu den Unterkünften zu haben und den Geflüchteten in der Beratung von Einzelfällen beistehen zu können. Das Team Info und Care steht in den Startlöchern!

Montag Abend haben Freiwillige von #hrohilft, die in der Industriestraße in den vergangenen Wochen aktiv waren, und VertreterInnen der Hansestadt die aktuelle Lage besprochen: Durch die verschärften Grenzkontrollen an den schwedischen Häfen durchquerten in den vergangenen Tagen immer weniger Geflüchtete Rostock. Seit Mitte Oktober war #hrohilft für die Koordinierung der Industriestraße zuständig. Seit Ende letzter Woche war dies die einzige Zwischenstation für Weiterreisende nach Skandinavien in Rostock. Diejenigen Geflüchteten mit Pass fahren mittlerweile wieder direkt vom Bahnhof zur Fähre. Die ohne machen sich meist auf dem Landweg auf Richtung Schweden. Dadurch sank die Anzahl der Menschen, die eine Notübernachtung in Anspruch nehmen, in der letzten Woche rapide.

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Infoupdate #12

Sonntag, November 15th, 2015
Seit Donnerstag um 12:00 Uhr macht Schweden verstärkt Grenzkontrollen. Wie wirkt sich das in Rostock aus? Im Folgenden lest ihr eine Zusammenfassung der Situation und einen Bericht vom Info-Plenum, das Freitag Abend stattfand.

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Erfahrungsbericht aus der Notunterkunft Mühlengeez (LRO)

Samstag, November 14th, 2015

Mühlengeez, ein Ort im Nirgendwo zwischen Güstrow und Sternberg. Vor 20 Jahren sollte hier der Aufschwung Ost kommen. Heute steht hier eine Tankstelle, eine Bushaltestelle, von der ab 15:50 nüscht mehr geht, ein etwas abgerocktes Möbelhaus, ein Truckertreff, mehrere mit Grünspan versehene Verkaufsschilder unbebauter Gewerbegrundstücke und ein Restpostenmarkt. Nichtsdestotrotz verirren sich auch dort ein paar Einheimische hin, die sich durch die zusätzlich in arabisch ausgehängten Öffnungszeiten in ihrer MV-Idylle gestört fühlten. Sie lassen auch gleich großkotzige Kommentare ab: „Jetzt fängt das hier auch schon an mit dem Scheiß“ und „Das schwarze Pack ist auch schon hier“. Gemeint waren wohl 5 Syrerinnen mit ihren Kindern, die gerade den Markt verließen, um dort in das nach vier-wöchigem Aufenthalt in der nahegelgenen Notunterkunft doch langweilig gewordene alltägliche Makaroni-Einerlei durch eine Chipstüte etwas Abwechslung zu bringen.

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Großer Andrang und gute Stimmung beim ersten Let’s Meet

Donnerstag, November 12th, 2015

Gestern fand das erste let’s Meet (http://awiro.blogsport.eu/lets-meet/) seit längerer Zeit im Café Median statt – ein ab sofort wöchentlich stattfindendes Treffen für Neu- und Alt-RostockerInnen zum kennenlernen und austauschen. Kurz nach 16:00 Uhr trafen die ersten 10 Leute aus der Geminschaftsunterkunft in der HBWR ein, die sich sogleich an die Essensplanung machten. Nach kurzer, sehr unterhaltsamer Diskussion und Verständigung mit Händen und Füßen, stand die Speisekarte für den Abend fest. Schnell wurden noch fehlende Zutaten gekauft und losgekocht.

Unterdessen kamen immer mehr Menschen aus anderen Unterkünften in der Stadt sowie mehr Alteingessene dazu – am Ende waren es ca. 30-40 Leute. In einer Ecke des Raums gab es eine Spielkonsole, der Kicker erfreute sich großer Beliebtheit und auch einige Kinder rannten aufgeregt zwischen all den Besucher*innen umher. Bei Tee und gesalzenen Sonnenblumenkernen erwuchsen aus anfänglichen neugierigen Blicken schnell intensive Gespräche und freundschaftlicher Austausch. Offensichtlich hatten sich alle Anwesenden eine Menge zu erzählen.

Gegen acht gab es dann ein festliches arabisches Menü mit mehreren Gängen, welches sich die Besucherinnen an langen Tafeln gegenseitig auftaten.

„Wir sind begeistert wie schnell dieser schöne Abend organisiert wurde und wie unkompliziert die Menschen verschiedenster Herkunft miteinander Organisiert haben, um gemeinsam etwas zu erleben“, sagt einer der Initiatoren des Treffens. „Anscheinend braucht es nicht mehr als einen ganz normalen Raum, der frei von Diskriminierung ist, um sich auf Augenhöhe zu begegnen.“

Fast alle Anwesenden wollen das nächste mal wiederkommen und noch mehr Freud*innen mitbringen. Vielleicht gibt es dann auch kulturelle Höhepunkte und Variationen – im Raum schwirrten bereits Ideen zu Konzerten und afrikanischen Rezepten!

DAS NÄCHSTE LET’S MEET FINDET AM 18.11. AB 16:00 UHR IM CAFE MEDIAN (NIKLOTSTR. 6) STATT